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Di., 23. März

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Domherrenhalle

Gemeinderatssitzung

Die Tagesordnung wird im Nachrichtenblatt und auf der Internetseite der VG Nieder-Olm veröffentlicht (Verbandsgemeinde --> Essenheim --> Sitzungskalender)

Gemeinderatssitzung
Gemeinderatssitzung

Zeit & Ort

23. März 2021, 19:30

Domherrenhalle

Über die Veranstaltung

1. Einwohnerfragestunde

2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Essenheim für das Haushaltsjahr 2021

a. Vorstellung

b. Anträge/ Änderungen zum Haushalt

c. Beschluss über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021

3. Beschlussvorlage : 2021/0129

Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Essenheim vom 20.08.2019 in der Fassung vom 02.02.2021

4. Bebauungsplan 'Die Elf Morgen' der Ortsgemeinde Essenheim

a. a) Auftragsvergabe der planerischen Leistungen (Bebauungsplan)

b. b) Auftragsvergabe zur Erstellung eines Artenschutzgutachtens

5. Beschlussvorlage : 2021/0133 Kita Pfiffikus

hier: Auftragsvergabe zur Planung des Umbaus und Sanierung an ein Geographisches Planungsbüro

6. Beschlussvorlage: 2021/0036 Bürgerbegehren

Bürgerbegehren zur Bebauung der Essenheimer Mitte: Planung eines offenen, großen Dorfplatzes mit geringer Bebauung, überwiegend gewerblich genutzt

a. Anhörung der Vertreter des Bürgerbegehrens

b. Beschlussfassung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens

7. Kindertagesstätte Wirbelwind/Frischversorgung mit Mittagessen ab dem Kitajahr 2021/2022;

hier: Umbaumaßnahmen und Ausstattung der Küche

8. Sanierung Domherrnhalle

Stellung eines Förderantrages beim Landkreis Mainz-Bingen

9. Entscheidung der Ortsgemeinde über das Sperrmüllsystem

10.Beschlussvorlage: 2021/0140 Spenden

Entscheidung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Rheinland-Pfalz

11.Bauantrag, Aufstockung Wohnhaus, Elsheimer Straße

12.Bauantrag Nutzungsänderung von Lagerfläche zu 2 WE, Schwabenheimer Weg

13.Bauantrag Nutzungsänderung, Scheune zu Physiopraxis, Finther Weg

14.Bauvorhaben Finther Weg, Umnutzung Scheune zu Physiopraxis

hier: Vertrag über die Herstellung bzw. Nichtherstellung von KfZ-Stellplätzen und die Zahlung eines Ablösebetrages

15.Radweg: L425 Planung eines kombinierten Rad-, Geh- und Wirtschaftsweges zwischen Stadecken-Elsheim und Mainz-Lerchenberg;

Planung des Landesbetrieb Mobilität (LBM) Worms - Information -

16.Informationsvorlage: 2021/0199

Information gem. § 119 Abs. 3 LBG

17.Verschiedenes/Informationen

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

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